Social Media und Recht

Auch Unternehmen, die Social Media nicht für Marketing oder Personalsuche nutzen wollen, sind von den rechtlichen Rahmenbedingungen betroffen. Kunden, Arbeitnehmer, Geschäftspartner und deren Arbeitnehmer sowie Bewerber hinterlassen „User Generated Content“ online in Social Media.

Kennen Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für all diese Online-Beziehungen und -Aktivitäten?

Folgende Parteien stehen miteinander in Vertragsbeziehungen und haben entsprechende Rechte und Pflichten:

  • Unternehmen
  • Arbeitnehmer
  • Bewerber
  • Geschäftspartner und Lieferanten
  • Kunden

Daraus ergeben sich folgende wichtige Bereiche, deren rechtlicher Rahmen zu beachten ist und bei denen es um vielfältige Rechtsfragen geht:

Online-Personalsuche und Recht
Grenzen der Zulässigkeit, Gleichheitsgrundsätze, Nutzung von Freizeitdaten und Fotomaterial, Offenlegung gegenüber Bewerbern, Einbindung von Betriebsrat und Datenschutzbeauftragten, AGB von Online-Plattformen.

Rechte und Pflichten von Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen der privaten Nutzung von Social Media
Meinungsfreiheit und Verschwiegenheitspflicht, Fotomaterial und allgemeine Urheberrechte, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Wettbewerbsrecht, Abgrenzung der Privatperson vom Arbeitnehmer.

Rechte und Pflichten von Beschäftigten im Rahmen der Unternehmens-Nutzung von Social Media (insbes. Marketing, aber auch CRM u.ä.)
Nutzungserlaubnis und Direktionsrecht, Befugnisse von Betriebsrat, Datenschutzbeauftragtem und Personalabteilung, Aushändigung von Zugangsdaten und Kundendaten, Wettbewerbs- und Kartellrecht.

Rechte und Pflichten von Arbeitgebern im Rahmen der Unternehmens-Nutzung von Social Media
Hinweispflichten, Beschäftigtendatenschutz, Inhalte von Online-Präsentationen und Fotomaterial, Überwachungsrechte und Direktionsrecht, Kontrollrechte und Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats, Beweisverwertung, Arbeitsvertrag, .

Pflichten des Unternehmens gegenüber Kunden im Rahmen der Nutzung von Social Media
Datenschutz, Fotorechte, etc.

Rechte und Pflichten des Unternehmens gegenüber Geschäftspartnern im Rahmen der Nutzung von Social Media
und
Rechte und Pflichten von Geschäftspartnern gegenüber dem Unternehmen im Rahmen der Nutzung von Social Media
Alle obengenannten Rechte und Pflichten sind auch im Verhältnis zwischen Geschäftspartnern zu beachten.

Jedes Unternehmen sollte einen Überblick über seine diesbezüglichen Rechte und Pflichten herstellen und allen Mitarbeitern in der Form eines rechtlich bindenden Papiers zur Verfügung stellen. Rechtsabteilung, Personalabteilung, Marketingabteilung und Betriebsrat sind die dabei die Schlüsselstellen.

Sonncom bietet gemeinsam mit Rechtskanzleien in Deutschland, Österreich und der Schweiz die Feststellung der unternehmensindividuellen rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Ausarbeitung eines betrieblichen Social Media Guides an. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage.

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